Freie Demokraten sehen TTIP als Chance

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Diskutierten über das Freihandelsabkommen TTIP: (v.l.) Henning Höne MdL, Jacob Schrot, Bezirksvorsitzender Frank Schäffler, Stadtverbandsvorsitzender Patrick Büker

 

„Liberale haben Freihandel immer als Chance verstanden“, betonte FDP-Bezirksvorsitzender Frank Schäffler im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung über das mit den USA geplante Freihandelsabkommen TTIP. Eigens hierzu konnten die Freien Demokraten zwei Referenten aus Politik und Gesellschaft begrüßen, die mit den etwa 30 Gästen über Chancen, aber auch Ängste des Abkommens sprachen.

Jacob Schrot, Vorsitzender der Initiative junger Transatlantiker, machte in einem leidenschaftlichen Redebeitrag deutlich, warum wir in Deutschland von TTIP profitieren werden: „Jährlich werden Waren im Wert von über 140 Mrd. Euro zwischen Deutschland und den USA gehandelt. Wenn Zölle und Handelsbarrieren abgebaut werden senkt das Kosten und schafft Wachstum und Arbeitsplätze.“

Auch Henning Höne, FDP-Sprecher für Verbraucherschutz im Landtag, pflichtete ihm bei. „Durch einheitliche Standards profitieren in erster Linie kleine Unternehmen, die dank TTIP ihre Waren auch in den USA verkaufen können.“ Hitzig diskutierten die Anwesenden über das Thema der Schiedsgerichte. Dies sind private Gerichte, die fairen Wettbewerb und Investitionsschutz sicherstellen sollen. Den Mythos, Deutschland könne von amerikanischen Konzernen künftig verklagt werden, wies Jacob Schrot dabei entschieden zurück: „Deutschland hat noch nie ein Schiedsverfahren verloren. Wir waren übrigens die ersten, die Schiedsgerichte eingeführt haben.“

Patrick Büker, Stadtverbandschef der Freien Demokraten, machte in seinem Beitrag deutlich, dass man den Amerikanern mehr Vertrauen entgegen bringen müsse: „Das letzte Wort hat ohnehin der Deutsche Bundestag, der sicher kein Gesetz beschließt, was Deutschland nichts nutzt.“

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